Anträge

Auf dieser Seite sammele ich die Anträge und parlamentarischen Initiativen, an denen ich beteiligt war. Wenn Sie auf die Drucksachennummer klicken kommen Sie auf die Webseite des Abgeordnetenhaus von Berlin. Ich werde diese Seite in Zukunft mit Hintergründen und Erläuterungen versehen.

Drucksache 17/0023 Große Anfrage der Piratenfraktion: Überwachungssoftware an Berliner Schulen

Drucksache 17/0040 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion: Vertrauen statt Plagiatssoftware & Überwachung

Drucksache 17/0046 Große Anfrage der Piratenfraktion: Einsatz von Quellen-TKÜ- und IT-Überwachungssystemen in Berlin

Drucksache 17/0082 Neu-1 Änderungsantrag der Piratenfraktion zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke: Bestenauslese für den Polizeipräsidenten von Berlin – auch der CDU-Innensenator muss eine echte Ausschreibung einleiten!

Drucksache 17/0158 Antrag der Piratenfraktion: Allgemeine Dienstanweisung durch den Justizsenator an die Staatsanwaltschaft Berlin

Drucksache 17/0197 Antrag der Piratenfraktion: Kein verfassungswidriger Staatstrojaner in Berlin

Drucksache 17/0227 Antrag der Piratenfraktion: Videoüberwachung transparenter und nachvollziehbarer gestalten durch informativere Hinweisschilder

Drucksache 17/0303 Antrag der Piratenfraktion: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Erhebung von Steuern durch öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften im Land Berlin (Kirchensteuergesetz-KiStG)

Drucksache 17/0341 Antrag der Piratenfraktion: Eilzuständigkeit von Beamten der Zollverwaltung im Land Berlin

 

Kommentare geschlossen.