Anfragen
An dieser Stelle sammele ich die Antworten auf meine kleinen Anfragen, wenn Sie auf den Link drücken gelangen Sie zur Drucksache auf der Webseite des AGH Berlin:
02.1.12: Neunte Verordnung zur Änderung der Schutzpolizei-Laufbahnverordnung
11.2.12: Kameraüberwachung im öffentlichen Raum
20.2.12: Nichtindividualisierte Funkzellenabfrage im Rahmen von Sportveranstaltungen in Berlin
25.3.12: Quellen-Kommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) in Berlin
20.4.12: Bald 10 Jahre Telearbeit für Berliner Beamtinnen und Beamte – Anspruch und Wirklichkeit
7.5.12: Polizeischutz für den Berliner Immobilien-Unternehmer Herrn P.
21.5.12: Einzug der Kirchensteuer durch das Land Berlin
21.5.12: Polizeiliche Großlagen in Berlin
21.5.12: Spielstättenförderung in Berlin
4.6.12: Gesetzesentwürfe durch die Senatsvewaltungen
4.6.12: Überwachung der Internettelekommunikation im Jahr 2011
25.6.12: Versinkt BER, weil auf Sand gebaut?
25.6.12: Bezahlung in den vom Land Berlin geförderten Spielstätten
26.7.12: Schusswaffen in Berlin: Wer hat sie und was passiert damit?
7.8.12: Mitgliedschaft von Beamten und Angestellten des Landes Berlins in Vereinen/Organisationen
18.8.12: Vermummungsverbot im Land Berlin
23.8.12: Überwachungskameras im Land Berlin
13.9.12: Aserbaidschanisches Geld für das Stadtschloss, was nun?
5.12.12: Nutzung von aggregierten und anonymisierten Daten für die Gesundheitsfrüherkennung
