Kategorie “AGH”

Ein kleines Beispiel, warum sich aktive Beteiligung in der Politik lohnt

tl;dr: Am Beispiel des Rot/Rot/Grünen Koalitionsvertrages illustriere ich, warum sich beharrliche politische Arbeit in Parteien und Parlament auszahlt.

In der neusten „Lauer informiert“-Folge berichte ich über die innenpolitischen Inhalte des […] weiterlesen

Inneres – Bericht der Piratenfraktion zur Innenpolitik, Christopher Lauer (Hrsg.)

2015 veröffentlichte die Piratenfraktion einen von mir herausgegebenen Bericht über die innenpolitische Arbeit der Fraktion. Dieser Bericht war bisher über die Webseite der Fraktion abrufbar. Da sich die Fraktion seit […] weiterlesen

Morgen gehts im Innenausschuss um Berlins geheime Gefahrengebiete

Morgen geht es in der Innenausschusssitzung auf Antrag der Piraten um Berlins geheime Gefahrengebiete. Meine Erwartung an Innensenator Henkel ist, dass er die Berliner Praxis der Geheimhaltung sofort beendet und […] weiterlesen

Was verrücktes machen: An das Gewissen appellieren

Wie ihr vielleicht mitbekommen habt werden wir vermutlich frühestens am Samstag eine Abstimmung über einen Misstrauensantrag gegen Klaus Wowereit haben. Grund dafür ist die neuerliche Verschiebung der BER-Eröffnung. Die Fraktionsführung […] weiterlesen

Rede zur aktuellen Stunde „Ein Jahr Schwarz/Rote Regierung“

Hier meine Rede zur Aktuellen Stunde vom 13.12.12. Das Thema war „Ein Jahr Schwarz/Rote Regierung“.

RBB Klartext: Vorher schon wissen was nachher kommt

tl;dr: Das sogenannte Investigativmagazin „Klartext“ des RBB ist so investigativ, dass es bereits während der Recherche zu einem Beitrag über die Piratenfraktion eine Vorankündigung über diesen Beitrag veröffentlicht, der den […] weiterlesen

Hurra! Grüne fordern etwas, was Piraten bereits vor zwei Monaten forderten!

Gestern lässt die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin, Ramona Pop, die interessierte Öffentlichkeit über eine deutsche Boulevardzeitung wissen, dass die Grünen ein Transparenzgesetz für Berlin fordern. Heute wurde auch […] weiterlesen

Neue Infos zum GEMAinduzierten Clubsterben

Vor dem Hintergrund meines letzten Blogbeitrages zur neuen Preisstruktur der GEMA habe ich heute im Plenum in der Fragerunde folgende Fragen gestellt:

Wie bewertet der Senat die ab 2013 neu […] weiterlesen

WRINT mit Holger Klein

Holger Klein (a.k.a. @holgi) hat mich nunmehr zum dritten Mal in meinem Büro besucht und mich für seinen Podcast „Wer redet, ist nicht tot“ (WRINT) interviewt. Was dabei rausgekommen ist […] weiterlesen

Plenarsitzung vom 22.3.

Den Ablauf der heutigen Plenarsitzung findet ihr hier.

Die Sitzung wird von Alex TV und dem RBB übertragen. Es gibt auch einen Stream und zwar hier.

Interessant wird mit Sicherheit […] weiterlesen