tl;dr: Am Beispiel des Rot/Rot/Grünen Koalitionsvertrages illustriere ich, warum sich beharrliche politische Arbeit in Parteien und Parlament auszahlt.
In der neusten „Lauer informiert“-Folge berichte ich über die innenpolitischen Inhalte des … weiterlesen
2015 veröffentlichte die Piratenfraktion einen von mir herausgegebenen Bericht über die innenpolitische Arbeit der Fraktion. Dieser Bericht war bisher über die Webseite der Fraktion abrufbar. Da sich die Fraktion seit … weiterlesen
Morgen geht es in der Innenausschusssitzung auf Antrag der Piraten um Berlins geheime Gefahrengebiete. Meine Erwartung an Innensenator Henkel ist, dass er die Berliner Praxis der Geheimhaltung sofort beendet und … weiterlesen
Wie ihr vielleicht mitbekommen habt werden wir vermutlich frühestens am Samstag eine Abstimmung über einen Misstrauensantrag gegen Klaus Wowereit haben. Grund dafür ist die neuerliche Verschiebung der BER-Eröffnung. Die Fraktionsführung … weiterlesen
Hier meine Rede zur Aktuellen Stunde vom 13.12.12. Das Thema war „Ein Jahr Schwarz/Rote Regierung“.
tl;dr: Das sogenannte Investigativmagazin „Klartext“ des RBB ist so investigativ, dass es bereits während der Recherche zu einem Beitrag über die Piratenfraktion eine Vorankündigung über diesen Beitrag veröffentlicht, der den … weiterlesen
Gestern lässt die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin, Ramona Pop, die interessierte Öffentlichkeit über eine deutsche Boulevardzeitung wissen, dass die Grünen ein Transparenzgesetz für Berlin fordern. Heute wurde auch … weiterlesen
Vor dem Hintergrund meines letzten Blogbeitrages zur neuen Preisstruktur der GEMA habe ich heute im Plenum in der Fragerunde folgende Fragen gestellt:
Wie bewertet der Senat die ab 2013 neu … weiterlesen
Holger Klein (a.k.a. @holgi) hat mich nunmehr zum dritten Mal in meinem Büro besucht und mich für seinen Podcast „Wer redet, ist nicht tot“ (WRINT) interviewt. Was dabei rausgekommen ist … weiterlesen
Den Ablauf der heutigen Plenarsitzung findet ihr hier.
Die Sitzung wird von Alex TV und dem RBB übertragen. Es gibt auch einen Stream und zwar hier.
Interessant wird mit Sicherheit … weiterlesen