Ich starte mit einem Zitat:
„Wenn eine Partei wie die Piraten neun Prozent hat und gar nicht weiß, wofür sie eigentlich steht, dann macht mir die Sache Angst. Was passiert … weiterlesen
Kategorie aktive Lebenshilfe
Warum mehr Videoüberwachung Quatsch ist
Im Zuge des nicht geglückten Bombenanschlags von Bonn fordert Innenminister Friedrich mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Warum das Quatsch ist zeigt die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin. Während im Jahr 2011 die … weiterlesen
Liebe SPD, machs doch bitte einfach selbst
tl;dr: Die SPD Bundestagsfraktion flüchtet in Sachen Transparenz nach vorn. Das ist absurd und bigott, denn fast alles was die SPD fordert könnten SPD-Abgeordnete schon seit Jahrzehnten freiwillig selbst machen. … weiterlesen
LQFB-Initiative zur Bezahlung von Vorstandsarbeit
Unser Bundesvorsitzender Bernd Schlömer schlägt unserem politischen Geschäftsführer Johannes Ponader vor, er solle sich darum kümmern einer Lohnarbeit nachzugehen.
Ich halte es für die Professionalisierung der Partei für unabdingbar, dass … weiterlesen
Sind die Nebeneinkünfte schon veröffentlicht?
Sind die Nebeneinkünfte schon veröffentlicht? Das fragt sich im Moment die Republik beim SPD Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück.
Die Piratenfraktion im Berliner AGH hat mal eine nette Übersichtsseite gemacht, die darüber … weiterlesen
Warum ich den Scheiß mache
tl;dr: Die Piratenpartei Deutschland ist eine sozialliberale Partei. Sozial im Sinne von Gemeinschaft, liberal im Sinne von Bürger- und Freiheitsrechten. Die Piratenpartei Deutschland wird benötigt, um innerhalb des politischen Diskurses … weiterlesen
Hurra! Grüne fordern etwas, was Piraten bereits vor zwei Monaten forderten!
Gestern lässt die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin, Ramona Pop, die interessierte Öffentlichkeit über eine deutsche Boulevardzeitung wissen, dass die Grünen ein Transparenzgesetz für Berlin fordern. Heute wurde auch … weiterlesen
Themen statt Vollpfosten
tl;dr: Wer Themen hat, der ist auch nicht mit anderen Dingen in den Medien. LiquidFeedback ist momentan die einzige Struktur auf Bundesebene, die Meinungsbildung mit dem Basisdemokratischen Anspruch der Piraten … weiterlesen
Geht mit LiquidFeedback auch Tagespolitik?
Ich habe im Bundesliquid der Piratenpartei zwei Initiativen zu Bundespolitischen Themen gestartet, die Momentan diskutiert werden. Einmal der Pendlerpauschale und dann dem Betreuungsgeld. So können wir als Partei das Potential … weiterlesen
Sven Kohlmeier, Freund des Überwachungsstaates
tl;dr: Sven Kohlmeier, Rechts- und Netzpolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Berliner AGH brüstet sich im Internet damit, dass sein Mitarbeiter private Gespräche belauscht.
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