Vor dem Hintergrund meines letzten Blogbeitrages zur neuen Preisstruktur der GEMA habe ich heute im Plenum in der Fragerunde folgende Fragen gestellt:

  1. Wie bewertet der Senat die ab 2013 neu geltende Preisstruktur bei der GEMA im Hinblick auf die Berliner Clubszene?
  2. Beabsichtigt der Senat, im Sinne der Berliner Clubszene aktiv zu werden, um ein GEMAinduziertes Clubsterben zu verhindern?

Es antwortete, was mich etwas wunderte, nicht Kultursenator Herr Wowereit sondern Frau von Obernitz, die ja Wirtschaftssenatorin ist. Frau von Obernitz antwortete Sinngemäß:

  • Es gibt verschiedene ansichten darüber, wie sich die Preisänderungen der GEMA auf Musikveranstaltungen auswirken werden
  • Momentan gibt es ein Schiedsverfahren, bei dem nochmal geklärt wird, ob die neue Preisstruktur der GEMA wirklich so sinnvoll ist
  • Der Senat von Berlin wartet ab, bis dieses Schiedsverfahren vorbei ist und wird dann ggf. aktiv werden
  • Bisher haben sich noch keine Clubbesitzer bei Frau Obernitz bezüglich der GEMA-Neuregelung gemeldet

Ich interpretiere ihre Antwort also dahingehend, dass sich Veranstalter und Clubbetreiber in Berlin, die ein Problem mit der GEMA-Neuregelung haben bei Frau von Obernitz melden sollen. Wie man sie erreicht kann man hier nachlesen.