An dieser Stelle möchte ich die heutige Plenarsitzung vorab kurz anreißen. Sie ist insofern besonders, da Klaus Wowereit eine Regierungserklärung abgeben wird. Diese kann man hier finden. Jede Fraktion hat die Möglichkeit 30 Minuten auf diese Erklärung zu antworten und deswegen dauert der Tagesordnungspunkt in der vorläufigen Planung von 13:15 – 16:30. Die Piraten werden als letztes erwidern und somit wird Andreas ungefähr um 16:00 Uhr ans Mikrofon treten, ich um 16:20. Danach folgt die Fragestunde. Interessant wird es nochmal um 18:30, hier wird das AGH über den Berliner Polizeipräsidenten diskutieren. Durch die Regierungserklärung wird die Sitzung bis ca 20:30 dauern.
Den Ablauf mit der vorläufigen zeitlichen Einteilung findet ihr hier.